ico facebook24x24 ico twitter24x24

skyscraper hftl schnupper

Allgemeine Geschäftsbedingungen

1.    Gegenstand und Geltungsbereich dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen

(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend: AGB) regeln die Rechte und Pflichten im Zusammenhang mit der Nutzung der Internetseite abilife.de® des Anbieters rd Management GbR („uns“) und des Nutzers („dir“) im Zusammenhang mit der Inanspruchnahme des Dienstes,  der unter der Internetadresse abilife.de im Internet allgemein zugänglich gemacht wird.

(2) Es gelten ausschließlich unsere AGB. Entgegenstehende oder von diesen AGB abweichende Bedingungen erkennen wir leider nicht an, sofern wir ihr Geltung nicht ausdrücklich schriftlich oder in Textform zugestimmt haben. Aber seien wir ehrlich – die Wahrscheinlichkeit, dass du eigene AGB verwendest ist sicher nicht allzu hoch. Wenn du in dieser Regelung ein Problem siehst, dann sprich uns einfach an.

 

2.    Vertragsschluss

(1) Ein Vertrag kommt – soweit nicht anders ausdrücklich individuell vereinbart – erst mit erfolgreichem Abschluss des Registrierungsvorgangs durch unsere Bestätigung dir gegenüber dem Nutzer in Textform (E-Mail) zustande.

 

(2) Du hast die Möglichkeit, den Vertragstext während des Anmeldevorgangs und vor Vertragsabschluss auszudrucken. Wir zeigen dir die bei der Anmeldung angegebenen Daten vor Abschluss des Registrierungsvorgangs noch einmal an, sodass du ggf. erforderliche Korrekturen vornehmen kannst.

 

(3) Es besteht kein Anspruch auf Abschluss eines Vertrages. Es steht uns frei, jedes Angebot eines Nutzers zum Abschluss eines Vertrages ohne Angabe von Gründen abzulehnen. Das ist eine Sicherheitsvorkehrung, um uns vor bestimmten Personengruppen zu schützen. In der Regel begrüßen wir jeden sehr gerne als neuen Nutzer.

 

(4) Voraussetzung für die Registrierung ist, dass du mindestens 16 Jahre alt bist. Minderjährige Personen müssen vor der Registrierung sicherstellen, dass die gesetzlichen Vertretungsberechtigten (i.d.R. die Eltern) die Registrierung bei uns erlauben. Auch wenn wir es in der Regel nicht überprüfen: Wir haben hiermit das Recht, auf Anfrage im Einzelfall den Nachweis der Zustimmung von dir zu verlangen. Das ist eine reine Sicherheitsvorkehrung für Einzelfälle.

 

3.    Leistungen des Diensteanbieters

(1) Wir stellen dir als Nutzer unterschiedliche Informations- und sonstige Dienste zur zeitlich befristeten Nutzung zur Verfügung. Solche Dienste können z.B. das Verfügbarmachen von Daten, Beiträgen, Bild- und Tondokumenten, Informationen und sonstigen Inhalten (nachfolgend zusammenfassend „Inhalte“ genannt) sein, weiter die Möglichkeit, individuelle Profile anzulegen und Sponsorings zu erhalten.

 

(2) Inhalt und Umfang der Dienste bestimmen sich nach den jeweiligen vertraglichen Vereinbarungen, im Übrigen nach den jeweils aktuell auf unserer Internetseite verfügbaren Funktionalitäten.

 

Zu unseren Leistungen gehören insbesondere:

  • Bewerbung und/oder Beantragung von Sponsorings
  • Hinweise und Bereitstellung bzw. Verlinkung von Buchungs-/Bestellmöglichkeiten für Dienstleistungen Dritter

 

4.    Hinweis zum Widerrufsrecht

Hier erhältst du die amtliche Widerrufsbelehrung, die aus rechtlichen Gründen leider etwas formal gehalten ist:

 

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns, rd Management GbR, Am Schäfergraben 16, 65843 Sulzbach/Ts., Telefon: 069/9999 9300-70, Fax: 069/9999 9300-77, E-Mail: Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!, mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

 

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.

Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

 

Muster-Widerrufsformular

(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)

An: rd Management GbR, Am Schäfergraben 16, 65843 Sulzbach/Ts.
Fax: 069/9999 9300-77, E-Mail: Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!

Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)

Bestellt am (*)/erhalten am (*)
Name des/der Verbraucher(s)
Anschrift des/der Verbraucher(s)
Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
Datum
(*) Unzutreffendes streichen.

- Ende der Widerrufsbelehrung -

 

5.    Verantwortung für Zugangsdaten

(1) Die im Zuge der Registrierung angegebenen Anmelde-Daten (Benutzername, Passwort etc.) musst du geheim halten und darfst diese unbefugten Dritten nicht zugänglich machen.

(2) Du musst ferner sicherstellen, dass der Zugang zu und die Nutzung von abilife.de mit deinen Benutzerdaten ausschließlich durch dich erfolgt. Sofern Tatsachen vorliegen, die die Annahme begründen, dass unbefugte Dritte von deinen Zugangsdaten Kenntnis erlangt haben oder erlangen werden, musst du uns unverzüglich informieren.

(3) Du haftest für jede Art von Nutzung und/oder sonstige Aktivität, die unter deinen Zugangsdaten ausgeführt wird, nach den gesetzlichen Bestimmungen.

(4) Es liegt in deiner Verantwortung, dass dein Benutzername nicht Rechte Dritter, insbesondere keine Namens- oder Markenrechte verletzt.

 

6.    Preise

Die Nutzung unserer Plattform ist für dich grundsätzlich kostenfrei. Wir finanzieren die Erbringung unserer Leistungen über Werbung auf der Plattform und über Aufträge die über unsere Plattform von Dir getätigt werden.

 

7.    Beendigung der Nutzung / Kündigung

(1) Du kannst das Nutzungsverhältnis jederzeit ohne Angabe von Gründen beenden, indem du in deinen persönlichen Einstellungen die Löschung deines Accounts initiierst oder eine Kündigung schriftlich oder in Textform (z.B. E-Mail) an uns sendest.

(2) Wir können das Nutzungsverhältnis jederzeit und ohne Angabe von Gründen mit einer Frist von 3 Monaten in Textform (z.B. E-Mail) kündigen.

(3) Ein außerordentliches Kündigungsrecht jeder Partei bleibt unberührt. Ein außerordentliches Kündigungsrecht liegt für uns insbesondere dann vor, wenn du vorsätzlich gegen Bestimmungen dieser AGB verstoßen hast und/oder bei der Nutzung von abilife.de vorsätzlich oder fahrlässig gesetzliche Bestimmungen verletzt hast.

 

8.    Verfügbarkeit der Leistungen

(1) Soweit wir unsere Leistungen unentgeltlich erbringen, beschränkt sich dein Anspruch zur Nutzung unserer Plattform auf unsere technischen und betrieblichen Möglichkeiten. Wir bemühen uns um eine möglichst unterbrechungsfreie Nutzbarkeit unserer Dienste. Jedoch können durch technische Störungen (wie z.B.  Unterbrechung der Stromversorgung, Hardware- und Softwarefehler, technische Probleme in den Datenleitungen) zeitweilige Beschränkungen oder Unterbrechungen auftreten.

(2) Für etwaige kostenpflichtige Dienste gewährleisten wir in unserem Verantwortungsbereich eine Verfügbarkeit von 98% im Jahresmittel. Nicht in die Berechnung der Verfügbarkeit fallen die regulären Wartungsfenster, die jede Woche 4 Stunden betragen und in der Regel zwischen 0:00 Uhr und 6:00 Uhr mitteleuropäischer Zeit durchgeführt werden. Hiervon abweichende geplante Wartungsarbeiten werden wir Nutzern von kostenpflichtigen Diensten – soweit möglich – im Voraus in Textform mitteilen.

 

9.    Dienste Dritter

(1) Zu den auf unserer Internetseite zur Verfügung gestellten Diensten können auch Dienste Dritter gehören, zu denen wir lediglich den Zugang vermitteln. Für die Inanspruchnahme derartiger Dienste – die in geeigneter Weise kenntlich gemacht werden – können von diesen AGB abweichende oder zusätzliche Regelungen gelten, die auf der betreffenden Internetseite des Dienstes des Dritten abgerufen werden können.

(2) Soweit du als Nutzer Leistungen Dritter in Anspruch nimmst, sind wir nicht dein Vertragspartner. Ein etwaiges Vertragsverhältnis wird stets zwischen dir und dem jeweiligen Anbieter der Leistungen (Dritten) geschlossen.

(3) Auf unserer Internetseite können wir werbende Inhalte verwenden (Banner, Links etc.). Wir werden nicht Vertragspartner für Waren oder Dienstleistungen, die von Dritten angeboten werden. Dies gilt auch dann, wenn wir im Falle eines zwischen dir und Dritten entstehenden Vertragsverhältnisses eine Provisionszahlung erhalten sollten.

(4) Wir haften nicht für Pflichtverletzungen von Dritten.

 

10.    Pflichten der Nutzer

(1) Du bist verpflichtet, Informationen, die im Rahmen der Nutzung unserer Internetseite von dir zu deiner Person angegeben werden, wahrheitsgemäß zu machen.

(2) Du bist außerdem verpflichtet, bei der Nutzung des Dienstes die geltenden Gesetze einzuhalten.

(3) Ferner bist du verpflichtet, E-Mails und andere elektronische Nachrichten, die du im Rahmen der Inanspruchnahme des Dienstes von uns oder anderen Nutzern erhältst, vertraulich zu behandeln und nicht ohne Zustimmung des Kommunikationspartners an Dritte zu übermitteln.

(4) Weitere Pflichten, die sich aus anderen Bestimmungen dieser AGB ergeben, bleiben unberührt.

 

11.    Änderungen von Leistungen

Wir sind jederzeit berechtigt, unsere im Internet unentgeltlich bereitgestellten Dienste zu ändern, neue Dienste unentgeltlich oder entgeltlich verfügbar zu machen und die Bereitstellung unentgeltlicher Dienste einzustellen. Wir werden hierbei jeweils auf deine berechtigten Interessen Rücksicht nehmen.

 

12.    Einstellen von Inhalten durch Nutzer

(1) Wir bieten dir z.T. die Möglichkeit, Inhalte selbst auf abilife.de einzustellen und somit für Dritte verfügbar zu machen. Für das Einstellen von Inhalten durch dich gelten die nachfolgenden Bedingungen:

(2) Mit dem Einstellen von Inhalten räumst du uns jeweils ein unentgeltliches und übertragbares Nutzungsrecht an den jeweiligen Inhalten ein, insbesondere

  • zur Speicherung der Inhalte auf unseren bzw. den von uns genutzten Servern sowie deren Veröffentlichung, insbesondere deren öffentlicher Zugänglichmachung (z.B. durch Anzeige der Inhalte auf abilife.de),
  • zur Bearbeitung und Vervielfältigung, soweit dies für die Vorhaltung bzw. Veröffentlichung der jeweiligen Inhalte erforderlich ist, und
  • zur Einräumung von – auch entgeltlichen – Nutzungsrechten gegenüber Dritten an Ihren Inhalten

Soweit du die von dir eingestellten Inhalte wieder von abilife.de entfernst, erlischt das uns vorstehend eingeräumte Nutzungs- und Verwertungsrecht. Wir bleiben jedoch berechtigt, zu Sicherungs- und/oder Nachweiszwecken erstellte Kopien aufzubewahren. Die anderen Nutzern oder Dritten an eingestellten Inhalten bereits eingeräumten Nutzungsrechte bleiben ebenfalls unberührt.

(3) Du bist für die von dir eingestellten Inhalte voll verantwortlich. Wir übernehmen keine Überprüfung der Inhalte auf Vollständigkeit, Richtigkeit, Rechtmäßigkeit, Aktualität, Qualität und Eignung für einen bestimmten Zweck.

Du erklärst und gewährleistet uns gegenüber, dass du der alleinige Inhaber sämtlicher Rechte an den von dir auf abilife.de eingestellten Inhalten bist, oder aber anderweitig berechtigt bist (z.B. durch eine wirksame Erlaubnis des Rechteinhabers), die Inhalte auf abilife.de einzustellen und die Nutzungs- und Verwertungsrechte nach dem vorstehenden Absatz (2) zu gewähren.

(4) Wir behalten uns das Recht vor, das Einstellen von Inhalten abzulehnen und/oder bereits eingestellte Inhalte ohne vorherige Ankündigung zu bearbeiten, zu sperren oder zu entfernen, sofern das Einstellen der Inhalte durch dich oder die eingestellten Inhalte selbst zu einem Verstoß gegen diese AGB geführt haben oder konkrete Anhaltspunkte dafür vorliegen, dass es zu einem schwerwiegenden Verstoß gegen diese AGB kommen wird. Wir werden hierbei auf deine berechtigten Interessen Rücksicht nehmen und verhältnismäßige Maßnahmen zur Abwehr und/oder Beseitigung des Verstoßes treffen.

 

13.    Nutzungsrechte

(1) Soweit nicht in diesen AGB oder auf unserer Internetseite abilife.de eine weitergehende Nutzung ausdrücklich erlaubt oder auf abilife.de durch eine entsprechende Funktionalität ermöglicht wird,

  • darf der Nutzer die auf unserer Internetseite verfügbaren Inhalte ausschließlich für persönliche Zwecke online abrufen und anzeigen. Dieses Nutzungsrecht ist auf die Dauer des Vertragsverhältnisses mit uns beschränkt;
  • ist es dir untersagt, die auf der Internetseite abilife.de verfügbaren Inhalte ganz oder teilweise zu bearbeiten, zu verändern, zu übersetzen, vorzuzeigen oder vorzuführen, zu veröffentlichen, auszustellen, zu vervielfältigen oder zu verbreiten.

Ebenso ist es untersagt, Urhebervermerke, Logos und sonstige Kennzeichen oder Schutzvermerke zu entfernen oder zu verändern

(2) An den von dir selbst gespeicherten bzw. ausgedruckten Inhalten unserer Internetseite abilife.de erhältst du ein zeitlich unbefristetes und nicht ausschließliches Nutzungsrecht für die Nutzung zu eigenen, nichtkommerziellen Zwecken. Soweit es sich um Inhalte handelt, die dir entgeltpflichtig überlassen werden, ist weitere Voraussetzung für diese Rechteeinräumung die vollständige Bezahlung der jeweiligen Inhalte. Im Übrigen verbleiben sämtliche Rechte an den Inhalten beim ursprünglichen Rechteinhaber (uns oder dem jeweiligen Dritten).

(3) Deine zwingenden gesetzlichen Rechte (einschließlich der Vervielfältigung zum privaten und sonstigen eigenen Gebrauch nach § 53 UrhG) bleiben unberührt.

 

14.    Verbotene Handlungen

(1) Die über unsere Internetseite verfügbaren Dienste sind ausschließlich für die nichtkommerzielle Nutzung durch dich oder – soweit allgemein zugänglich – für die Besucher unserer Internetseite bestimmt. Jede Nutzung für oder im Zusammenhang mit kommerziellen Zwecken ist dir oder Dritten untersagt, es sei denn, eine derartige Nutzung wurde von uns zuvor ausdrücklich und in Textform erlaubt. Zur unerlaubten kommerziellen Nutzung zählen insbesondere

  • alle Angebote und Bewerbungen entgeltlicher Inhalte, Dienste und/oder Produkte und zwar sowohl Deine eigenen, als auch solche Dritter,
  • alle Angebote, Bewerbungen und Durchführungen von Aktivitäten mit kommerziellem Hintergrund wie Preisausschreiben, Verlosungen, Tauschgeschäfte, Inserate oder Schneeballsysteme, und
  • jedwede elektronische bzw. anderweitige Sammlung von Identitäts- und/oder Kontaktdaten (einschließlich E-Mail-Adressen) von Mitgliedern (z.B. für den Versand unaufgeforderter E-Mails).

(2) Dir sind jegliche Handlungen auf bzw. im Zusammenhang mit unserer Internetseite abilife.de untersagt, die gegen geltendes Recht verstoßen, Rechte Dritter verletzen oder gegen die Grundsätze des Jugendschutzes verstoßen. Insbesondere sind folgende Handlungen untersagt:

  • das Einstellen, die Verbreitung, das Angebot und die Bewerbung pornografischer, gegen Jugendschutzgesetze, gegen Datenschutzrecht und/oder gegen sonstiges Recht verstoßender und/oder betrügerischer Inhalte, Dienste und/oder Produkte;
  • die Verwendung von Inhalten, durch die andere Teilnehmer oder Dritte beleidigt oder verleumdet werden;
  • die Nutzung, das Bereitstellen und das Verbreiten von Inhalten, Diensten und/oder Produkten, die gesetzlich geschützt oder mit Rechten Dritter (z.B. Urheberrechte) belastet sind, ohne hierzu ausdrücklich berechtigt zu sein.

(3) Ebenfalls untersagt ist jede Handlung, die geeignet ist, den reibungslosen Betrieb unserer Internetseite zu beeinträchtigen, insbesondere unsere Systeme unverhältnismäßig hoch zu belasten.

 

15. Sperrung von Zugängen

Wir können deinen Zugang zu unserer Internetseite vorübergehend oder dauerhaft sperren, wenn konkrete Anhaltspunkte vorliegen, dass du gegen diese AGB und/oder geltendes Recht verstößt, verstoßen hast oder wenn wir ein sonstiges berechtigtes Interesse an der Sperrung haben. Bei der Entscheidung über eine Sperrung werden wir deine berechtigten Interessen angemessen berücksichtigen.

 

16.    Haftungsfreistellung

(1) Du stellst uns von sämtlichen Forderungen, die Dritte gegen uns wegen eines Verstoßes von dir gegen gesetzliche Vorschriften, gegen Rechte Dritter (insbesondere Persönlichkeits-, Urheber- und Markenrechte) oder gegen vertragliche Pflichten, Zusicherungen oder Garantien geltend machen, einschließlich der Kosten der notwendigen Rechtsverteidigung (Rechtsanwalts- und Gerichtskosten in gesetzlicher Höhe) auf erstes Anfordern frei.

(2) Du bist verpflichtet, im Falle der Geltendmachung von Ansprüchen im Sinne des Absatzes 1 unverzüglich und vollständig bei der Sachverhaltsaufklärung mitzuwirken und uns die hierzu erforderlichen Angaben in geeigneter Weise zugänglich zu machen.

 

17.    Datenschutz

(1) Wir tragen Sorge dafür, dass personenbezogen Daten von dir nur erhoben, gespeichert und verarbeitet werden, soweit dies zur vertragsgemäßen Leistungserbringung erforderlich und durch gesetzliche Vorschriften erlaubt, oder vom Gesetzgeber angeordnet ist. Wir werden personenbezogene Daten vertraulich sowie entsprechend den Bestimmungen des geltenden Datenschutzrechts behandeln und nicht an Dritte weitergeben, sofern dies nicht für die Erfüllung der vertraglichen Pflichten erforderlich ist und/oder eine gesetzliche Verpflichtung zur Übermittlung an Dritte besteht.

(2) Für den Fall, dass im Rahmen der Nutzung unserer Internetseite datenschutzrechtliche Einwilligungserklärungen von dir eingeholt werden, weisen wir darauf hin, dass du diese  jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widerrufen kannst.

(3) Um die Kommunikation und Abwicklung zwischen dir und den Sponsoren möglichst wirksam zu gestalten, sind eure Profilinformation ganz oder teilweise von Dritten, einsehbar.

(4) Weitere Hinweise zum Datenschutz und zu Zweck, Art und Umfang der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten sind der Datenschutzerklärung zu entnehmen, die unter dem Link „Datenschutz“ jederzeit abrufbar ist.

 

18.    Haftungsbeschränkung

(1) Wir haften bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit für alle von uns im Zusammenhang mit der Erbringung unserer vertragsgemäßen Leistungen verursachten Schäden unbeschränkt.

(2) Bei leichter Fahrlässigkeit haften wir im Fall der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit unbeschränkt.

(3) Für unentgeltliche Dienste besteht einer über die in Absatz 1 und Absatz 2 hinausgehende Haftung unsererseits nicht.

(4) Im Übrigen haften wir im Zusammenhang mit der Erbingung entgeltlicher Leistungen nur, soweit wir eine wesentliche Vertragspflicht verletzt haben. Als wesentliche Vertragspflichten werden dabei abstrakt solche Pflichten bezeichnet, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung du regelmäßig vertrauen darfst. In diesen Fällen ist die Haftung auf den Ersatz des vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden beschränkt.

(5) Soweit unsere Haftung nach den vorgenannten Vorschriften ausgeschlossen oder beschränkt wird, gilt dies auch für unsere Erfüllungsgehilfen.

(6) Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.

 

19.    Änderungen der Geschäftsbedingungen

Für Änderungen von Leistungen, andere Anpassungen oder für die Umsetzung rechtlicher Pflichten behalten wir uns vor, diese AGB jederzeit mit Wirksamkeit auch innerhalb der bestehenden Vertragsverhältnisse zu ändern. Über derartige Änderungen werden wir dich als registrieren Nutzer mindestens 6 Wochen vor dem geplanten Inkrafttreten der Änderungen in Kenntnis setzen. Sofern du nicht innerhalb von 6 Wochen ab Zugang der Mitteilung widersprichst und die Inanspruchnahme der Dienste auch nach Ablauf der Widerspruchsfrist fortsetzt, gelten die Änderungen ab Fristablauf als wirksam vereinbart. In der Änderungsmitteilung werden wir dich auf dein Widerspruchsrecht und auf die Folgen eines Widerspruchs hinweisen. Im Falle des Widerspruchs steht uns das Recht zu, das Vertragsverhältnis mit dir zum geplanten Inkrafttreten der Änderungen zu beenden.

 

20. Schlussbestimmungen

(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland, wobei die Geltung des UN-Kaufrechts ausgeschlossen wird.

(2) Bist du Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, so ist unser Sitz ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis.

(3) Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht.

 

Stand: 28.12.2016